Anfechtung einer Berufungsrücknahmeerklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 179 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 179 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
217 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtlich nicht vertretener bzw rechtlich unkundiger Kläger · unzutreffender rechtlicher Hinweis der Gerichts · Auslegung von Prozesserklärungen · Unanfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeitsklage · nicht ordnungsgemäße Vertretung · keine Möglichkeit zur Teilnahme an der mündlichen …
Sozialrecht
instanzielle Zuständigkeit · unzutreffender Annahme der Zuständigkeit durch die … · Bindung des Berufungsgerichts · Restitutionsgrund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tätlicher Angriff · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Gegenvorstellung · Anhörungsrüge · Gehörsverletzung
Sozialrecht Antrag verworfen
Wiederaufnahmeklage · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · nicht schlüssig dargelegter Nichtigkeitsgrund · Rechtsmissbrauch
Sozialrecht
Sozialrecht Wiederaufnahmeantrag verworfen
Klagerücknahme · Wirksamkeit · Abgabe der Rücknahmeerklärung im Rechtsmittelverfahren · irrtümliche Abgabe des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht
Wert des Beschwerdegegenstandes · Rechtsstreit über Wirksamkeit einer Klagerücknahme nach § …
Sozialrecht Berufung verworfen
Einlegung von über 2.500 Rechtsmitteln innerhalb weniger …
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidung über Antrag auf einstweilige Anordnung · kein rechtskräftig beendetes Verfahren
Sozialrecht
Unstatthaftigkeit eines Antrags auf Wiederaufnahme eines … · fehlendes Rechtsschutzinteresse wegen nicht erkennbarer …
Sozialrecht Anträge verworfen
Verfahrensfehler · Zulässigkeit der Entscheidung des Berufungsgerichts über …
Sozialrecht
Sozialrecht
Entscheidung in der Besetzung mit drei Berufsrichtern · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Antrag verworfen
Hilfeleistung bei gemeiner Gefahr · Zeuge der Erschießung eines Gewalttäters durch die Polizei · Verfolgung des Gewalttäters und Warnung von Dritten · innere Hilfeleistungsabsicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · zeitlicher Anwendungsbereich
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · gemischte bzw gespaltene Handlungstendenz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfrist · Wiederaufnahmeverfahren als eigenständiges Verfahren · PKH-Antrag für Nichtzulassungsbeschwerde · Hemmung der Rechtskraft
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtbarkeit nach zivilrechtlichen Bestimmungen · Vertretung durch bestellten Betreuer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung · Wiederaufnahmeantrag · Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · fehlende schriftliche Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Anhörung der Beteiligten im Beschlussverfahren … · Verletzung rechtlichen Gehörs · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Fiktion einer Beschäftigung · Freistellung wegen Altersteilzeit · Vorausbescheinigung · Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufung · Beschwerde · Meistbegünstigungsprinzip · Entscheidung in der korrekten Form durch Berufungsgericht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen