§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 108

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Vollstreckungsankündigung des Hauptzollamtes C vom 25.01.2007, der ein zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe des Übergangsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.05.2008

Die Beklagte (d. Bekl.) wendet sich nur noch gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster, mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.05.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2008

Rechtsweg bei Anspruch auf Benennung eines Hausarztes und Schadensersatz

Rechtsweg · Sozialhilfe · Hausarztbenennung · Schadensersatz · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 08.05.2008

Streitig ist, ob im Leistungsbezug des Klägers eine Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Erstattung von Kosten für Rheopherese-Behandlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Streitig ist die Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Kosten für die vorgerichtliche Tätigkeit des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob den Klägerinnen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.05.2008

Streitig ist die Höhe des auf die Staatskasse nach § 59 Abs. 1 Satz 1 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 4

In welcher Höhe dem Kläger Kosten eines (isolierten) Widerspruchsverfahrens zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 02.05.2008

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 30.04.2008

Der Antragsteller nimmt seit dem 14. Januar 2008 an der Bildungsmaßnahme "D." bei dem Träger E. teil

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 30.04.2008 zitiert von 5

Die Beklagte (d. Bekl.) wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund, mit welchem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.04.2008

Nach § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 a.F

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2008

Der Rechtsstreit betrifft die negative Feststellung der Versicherungspflicht der Klägerin zu 1

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 24.04.2008

Streitig ist die Zahlung einer Rente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Ziffer 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 23.04.2008

Die Antragsteller erhielten von der Antragsgegnerin mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 eine Aufforderung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.04.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.04.2008

Höhe des dem Kläger zu zahlenden Insolvenzgeldes (Insg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2008

Der Beschwerdeführer (BF), ein (offenbar) früherer Steuerberater (StB), wendet sich gegen einen Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 15.04.2008

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG kann das Gericht der Hauptsache - auf Antrag - eine einstweilige Anordnung zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 14.04.2008

Die Antragstellerin verzog gemeinsam mit ihrer Mutter in eine gemeinsame Wohnung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Am 18.01.2005 beantragte die Klägerin bei der Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit L - (BA) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Ob die Beklagte der Klägerin im Zeitraum Januar bis einschließlich Juni 2005 Leistungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Rechtmäßigkeit einer Sanktionierung in Form einer Leistungsbeschränkung im Rahmen des Leistungsbezugs der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 14.04.2008

Die Antragsgegnerin fordert vom Antragsteller Sozialversicherungsbeiträge für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 11.04.2008

Die Antragsgegnerin fordert vom Antragsteller Sozialversicherungsbeiträge für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 11.04.2008

Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.04.2008

Ob dem Kläger als Leistung zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben gemäß den §§ 97 ff. des Ditten Buches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2008

Zuerkennung eines individuellen Punktzahlengrenzwerts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.04.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte den Kläger zu Recht als Erben gemäß § 92c …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte die Klägerin zu Recht als Erbin gemäß § 92c …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob dem Kläger in Form eines Darlehens gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 03.04.2008

Anspruch auf SGB-II-Leistungen bei Familienunterstützung

SGB II · Hilfebedürftigkeit · Familienunterstützung · einsteilige Anordnung · Einkommensberechnung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 03.04.2008

Die Beteiligten streiten im Eilverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2008

Die Beteiligten streiten in diesem Klageverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.04.2008

Da der Beschwerdeführer einer Ladung als Zeuge am 13. Dezember 2007 im Klageverfahren vor dem Sozialgericht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.03.2008

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 28.03.2008

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Weiterzahlung der bis zum 29.01.2008 gezahlten Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 19.03.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Beschäftigung einer Sicherstellungsassistentin

keine fachärztliche Qualifikation erforderlich

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten, bei der er als Rentner krankenversichert ist, die Versorgung mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.03.2008 LS zitiert von 1

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Rechtsanwalts im isolierten Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.03.2008 zitiert von 1

Streitwertfestsetzung bei Statusfeststellung eines Beschäftigungsverhältnisses

Streitwertfestsetzung · Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis · Gerichtskostengesetz · Sozialgerichtsbarkeit · Berufungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 17.03.2008

Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Leistungsabsenkung des Arbeitslosengeldes II

Arbeitslosengeld II · Leistungsabsenkung · aufschiebende Wirkung · SGB II · Widerspruch

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2008

Anrechnung von Gründungszuschuss bei Arbeitslosengeld II

Gründungszuschuss · Anrechnung als Einkommen · SGB II · SGB III · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 13.03.2008

Die Antragsgegnerin ist verpflichtet, vorläufig die Kosten der Bestattung des verstorbenen Ehegatten der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat zu Unrecht Prozesskostenhilfe nur insoweit bewilligt, als der erstinstanzliche Antrag …

Sozialrecht Abgeändert