§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 119

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist nur noch, ob der Klägerin gegen die Beklagte - wie in einer Vielzahl vergleichbarer Fälle, die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Umstritten ist die Minderung des an den Kläger vom 13.10.2004 bis 27.12.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zum allgemeinen ärztlichen Notfalldienst

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 30.03.2006

Der 1940 geborene und deutlich übergewichtige Kläger leidet seit 1999 unter einem tablettenpflichtigen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 30.03.2006

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 452,59 Euro zu erstatten hat

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.03.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme der Kosten für ein Rückhaltesystem für seinen Rollstuhl …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Höhe des der Klägerin ab 01.10.2003 zu gewährenden Arbeitslosengeldes und die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 06.04. bis 23.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) und sich eventuell daran anschließende Leistungen wie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Antragstellers zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

Höhe der zu erstattenden Kosten eines Vorverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 15.03.2006

Die Beteiligten streiten, ob der Antragstellerin Regelleistungen und Mehrbedarfsleistungen als …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 15.03.2006

Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller- zuletzt mit Bescheid vom 02.02.2006 -Leistungen nach dem SGB XII …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 09.03.2006

Mit Bescheid vom 15.12.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 03.03.2004 bis 16.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Ob der Kläger für die Zeit vom 01.01.2000 bis zum 23.07.2001 Beiträge zur Beklagten entrichten muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.03.2006 zitiert von 1

Höhe der Kostenerstattung für ein Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Koblenz Urteil 08.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten gemäß § …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.03.2006

Die Klägerin bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.03.2006

Wie hoch die erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigten im Widerspruchsverfahren …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 2. Kammer Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 02.03.2006

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus für das Quartal 4/96

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 01.03.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Gewährung von Überbrückungsgeld zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

Entgegen der Auffassung des SG handelt es sich vorliegend nicht um eine Streitwertfestsetzung (nach den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

In dem zugrundeliegenden Verfahren, in dem die Klägerin die Anerkennung einer Schwerbehinderung begehrt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 25.02.2006

Der Antragsteller bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 23.02.2006

Der 1953 geborene Kläger leidet unter einer Muskeldystrophie und bezieht Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 20.12.2003 bis 17.03.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Die Beteiligten streiten um eine Kostenerstattung für eine stationäre Bandscheibenoperation in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2006

Die Beteiligten streiten nur noch über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Krankengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 14.02.2006

Das Begehren der Antragsteller zielt auf die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II entsprechend den …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 10.02.2006

Die Antragstellerin hat zusammen mit ihrem Bruder eine Wohnung auf der D-T-Straße 00 in 00000 N angemietet

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.02.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung i.H.v. 5.244,42 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Bewilligung von Insolvenzgeld sowie über die Rückforderung eines Vorschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis zur Ausübung einer Tätigkeit als …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.02.2006

Die Beteiligten streiten um Berufsausbildungsbeihilfe

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller lebt mit Frau T seit September 2000 in einer Wohnung zusammen

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der 1949 geborene Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.02.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten haben um die Zahlung von Kurzarbeitergeld nach Maßgabe der §§ 169 ff. Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.02.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten rückwirkend die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 01.04.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Übernahme der Kosten für eine Haushaltssachversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht