§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 120

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.02.2006

Die Beteiligten streiten um eine Sperrzeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 16. Kammer Gerichtsbescheid 01.02.2006

Der am 00.00.1945 geborene Kläger, der in der Vergangenheit Leistungen nach BSHG erhielt, wurde im Rahmen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2006

Streitig ist hinsichtlich der Höhe der dem Kläger ab 23.12.2002 bis 05.10.2004 zu zahlenden Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2006

Der 1922 geborene Kläger begehrt die Anerkennung von Verschleißerscheinungen im Bereich des rechten Armes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um Art und Umfang von einmaligen Leistungen hinsichtlich der Erstausstattung einer …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2006

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers, den Kassenanteil für eine eingegliederte Oberkieferversorgung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.01.2006 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für die Beigeladene zu 1) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.01.2006 zitiert von 3

Umstritten ist, ob der Kläger für die Zeit vom 01.02.2003 bis 10.03.2003 Arbeitslosengeld (Alg) beanspruchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2006

Umstritten ist, ob die Klägerin einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 10.01.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 09.01.2006

Die Antragstellerin begehrt, vertreten von ihrer Betreuerin, die Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 05.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 04.01.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Ansatz von Gebühren nach Nrn. 4110 und 4118 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Diese Festsetzung richtet sich nach § 52 Abs. 2 GKG in der seit 01.07.2004 gültigen Fassung, da die Klage …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Die Antragstellerin wohnt mit ihren 2 Kindern unter der Anschrift I1straße 00 in 00000 S. Diese Wohnung ist …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Antragstellerin auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 20.12.2005

Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 20.12.2005

Der Antragsteller begehrt mit seiner einstweiligen Anordnung die Gewährung einer "Weihnachtsbeihilfe" für …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 19.12.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragsgegnerin örtlich für das Hilfebegehren des Antragstellers …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 18.12.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf 2. Kammer Gerichtsbescheid 15.12.2005

Streitig ist eine Honorarrückforderung aufgrund Punktmengenüberschreitung im Jahre 1997

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 15.12.2005

Streitig ist eine Honorarrückforderung aufgrund Punktmengenüberschreitung im Jahre 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Der Kläger war in der Vergangenheit arbeitslos gemeldet

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Gelsenkirchen Beschluss 13.12.2005

Die 1936 geborene Antragstellerin ist pflegebedürftig und wird in einer Pflegeeinrichtung in H vollstationär …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 12.12.2005

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz kann das Gericht der Hauptsache eine einstweilige Anordnung zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 12.12.2005

Mit der Klage vom 21.06.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 21.01.2004 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 12.12.2005

Der Kläger streitet mit der Beklagten um Unterkunftskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens streitig, in welcher Höhe der Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 08.12.2005

Streitig ist die Höhe der dem Kläger zu gewährenden Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.12.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab 15.01.2004 wegen Eintritts einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen für die Wahrnehmung des elterlichen Umgangsrechts

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe des vom Sozialgericht (SG) Trier festgesetzten Streitwerts

Sozialrecht

SG Münster Gerichtsbescheid 01.12.2005

Bei der Beklagten krankenversichert war die Ehefrau des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 01.12.2005

Neuberechnung der Degression für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.12.2005

Der Kläger begehrt im Wege der Beschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich vorliegend gegen einen Abhilfebescheid der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid der Beklagten vom 15.05.2000 in der Fassung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 23.06.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 30.11.2005

Die Beteiligten streiten um den sozialversicherungsrechtlichen Status des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 29.11.2005

Ob die Beklagte berechtigt war, den Antrag der Klägerin auf Gewährung eines Lohnkostenzuschusses (LKZ) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung des an ihren ehemaligen Arbeitnehmer, den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.11.2005

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Harnblasenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit anzuerkennen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 24.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang der Klägerin vom Beklagten die Kosten eines von ihr …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.11.2005

Die Beteiligten streiten um das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zwischen der Antragstellerin und …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 24.11.2005

Streitig ist, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin ist Schülerin

Sozialrecht