§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 121

SG Dortmund Gerichtsbescheid 23.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen in Höhe der Arbeitslosenhilfe nach den bis 31.12.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 21.11.2005

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.11.2005

Im November 2004 beantragte die Antragstellerin bei der Antragsgegnerin die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 20.11.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 18.11.2005

Der Kläger hat am 17.02.2005 bei der Beklagten einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger zu gewährenden Krankengeldes in den Zeiträumen vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 17.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 17.11.2005

Die Antragstellerin erhielt für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit als Vermittlerin für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.11.2005

Streitig ist die Anrechnung einer Nachzahlung von Kindesunterhalt als zu berücksichtigendes Einkommen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2005

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Gewährung von Arbeitslosengeld ab 17.02.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005

Der 1978 geborene Antragsteller hat am 06.10.2005 bei der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II beantragt

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 20.11.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 11.03.2002 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf den Antrag des Klägers vom 03.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 07.11.2005

Die im Juli 1923 geborene, verwitwete Antragstellerin ist blind

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Höhe der den Antragstellern zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes einschließlich der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 03.11.2005 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Implantation eines sog. Magenbandes zu erbringen hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Renovierungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 02.11.2005

Ob der Kläger im Rahmen einer Kostenerstattung für außergerichtliche Kosten auch einen Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte der Klägerin außergerichtliche Kosten zu erstatten hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 01.11.2005

Die Beteiligten streiten darum, welche Kosten der Unterkunft und der Heizung bei der Bedarfsberechnung der …

Sozialrecht Erledigt/eingestellt

SG Düsseldorf Beschluss 28.10.2005

Die Beteiligten streiten um eine Kürzung des dem Antragstellers gewährten Arbeitslosengeldes II für die Zeit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 27.10.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende ab dem 16.04.2005

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 27.10.2005

Streitig ist Arbeitslosengeld II dem Grunde nach für die Zeit vom 01.01.2005 bis 06.03.2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 25.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung der Regelaltersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.10.2005

Streitig ist die Kostengrundentscheidung nach angenommenem Teil-Anerkenntnis und Rücknahme der Klage im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Energiekosten der Antragstellerin für Oktober 2005

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.10.2005

Mit Bescheid vom 11.07.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin Leistungen nach dem SGB II für …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 7. Kammer Urteil 21.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Versorgung des Klägers mit einem Kraftknotensystem für seinen Rollstuhl

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Höhe der Arbeitslosenhilfe in dem Bewilligungsabschnitt vom 14.04.2003 bis 13.04.2004

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Ob der Verwaltungsakt der Beklagten über die Insolvenzgeldumlage für das Jahr 2002 verfassungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Gefahrklasse 24 für die Gefahrtarifperiode vom 01. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 13.10.2005

Das Sozialgericht kann nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung von Pflegegeld bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 07.10.2005

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin ist hochgradig körperlich behindert mit Blindheit und Lähmung …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 07.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin zu verpflichten ist, der Antragstellerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 05.10.2005

Umstritten ist die Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 05.10.2005

Der Antragsteller ist am 00.00.2005 65 Jahre alt geworden und erhält ab September 2005 Altersrente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.09.2005 zitiert von 8

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigtem im …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Streitig sind Regresse wegen der Verordnung von Hyaluronidasen als Sprechstundenbedarf (SSB) in den Quartalen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 28.09.2005

Die Kläger bewohnen seit Jahren als Familie zwei Wohneinheiten in der Breslauer Str. 77 in 27755 Delmenhorst …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 19.09.2005

Ein Grund für eine Anordnung im einstweiligen Rechtsschutz liegt nur vor, wenn eine besondere …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 19.09.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Fortzahlung von Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 19.09.2005

Der am 00.00.1955 geborene Antragsteller ist ledig und hatte am 08.11.2004 erstmals einen Antrag auf …

Sozialrecht