§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 122

LSG NRW Urteil 15.09.2005

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1973

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 15.09.2005

Der 1944 geborene Kläger beantragte Arbeitslosengeld ab 01.10.2004 aufgrund einer Beschäftigung als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 15.09.2005

Der 1951 geborene Kläger war zuletzt vom 03.01.2000 bis 31.10.2003 als Polsterer beschäftigt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 15.09.2005

Streitig ist, ob die Beklagte vom Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 16.08.2002 bis 15.07.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Voraussetzungen für eine Restitutionsklage vorliegen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005

Höhe der erstattungsfähigen Kosten für das Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.09.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Sozialgeld und anteilige Unterkunftskosten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Die Beteiligten streiten um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg) für den Zeitraum ab 19. Februar 1999

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.09.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.09.2005

Mit der Klage vom 19.08.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 26.05.2004 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Streitig ist die Bewilligung von Anschlussunterhaltsgeld statt Arbeitslosenhilfe sowie die Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 31.08.2005

Das Sozialgericht kann nach § 86 b Absatz 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz eine einstweilige Anordnung zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 30.08.2005

Der im Jahr 1950 geborene, alleinstehende Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin seit dem 01.01.2005 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 30.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2005

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers nach dem ab dem 1.1.2001 geltenden Gefahrtarif der Beklagten und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Herstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 22.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Energiekostenrückständen der Antragstellerin

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW 16. Senat Beschluss 20.08.2005

Die Beklagte (d. Bekl.) wendet sich nur noch gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster, mit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 19.08.2005

Unter dem 02.12.2004 beantragte der Antragsteller bei der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.08.2005

Der 1949 geborene Kläger war nach den Feststellungen in dem von ihm betriebenen Vorprozess S 29 AL 401/03 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung im Wege eines Summenbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 12. Kammer Gerichtsbescheid 12.08.2005

Streitgegenstand ist ein Verzugsschaden (Anwaltskosten)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2005

Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme eines durch Urteil vom 18.06.1998 abgeschlossenen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 11.08.2005

Der Kläger begehrt eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte einen Verkehrsunfall vom 28. August 2002 als Arbeitsunfall anerkennen und entschädigen muss

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 08.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 10. Kammer Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 04.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf höhere Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.07.2005

Einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 27.07.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 25.07.2005

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 21.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente unter Anerkennung von Ghettobeitragszeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2005

Umstritten ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 30.03.2003 bis zum 23.09.2003

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.07.2005

Streitig ist die Rentenversicherungspflicht der Beigeladenen zu 2. bis 5., die bis zum 05.11.2003 als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 18.07.2005

Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zwecks Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Aurich Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer schon vollzogenen Abzweigung vom Leistungsanspruch des …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.07.2005

Sozialversicherung – Beitragspflicht von verschenkten Goldmünzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2005

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Insolvenzgeld, insbesondere ist streitig, ob sie die Antragsfrist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2005 zitiert von 5

Ob die Beklagte die Klägerin zu Recht als landwirtschaftliche Unternehmerin veranlagt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen