grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 183 SGG – Seite 14
Sozialgerichtsgesetz
6.946 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.946 Entscheidungen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · gescheiterte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verschriftlichung des Tenors vor der mündlichen Verhandlung · Charakter eines Entwurfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Beantwortbarkeit der Rechtsfrage auf der Grundlage bereits … · Kinderzuschlag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verweis auf ein anhängiges Revisionsverfahren · ausgelaufenes oder auslaufendes Recht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · Geltendmachung nach Überführung der Eingliederungshilfe ins …
Sozialrecht Aufgehoben
ehrenamtliche Tätigkeit · kommunaler Kindergarten · Körperschaft des öffentlichen Rechts · Einrichtung iS von § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
beigeordneter Rechtsanwalt · einstweiliger Rechtsschutz · Beschwerdeverfahren · Bemessung der Verfahrensgebühr
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Territorialitätsprinzip · litauischer Lkw-Fahrer
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · weiterer Klärungsbedarf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Nichterscheinen eines Zeugen · Aufhebung des Ordnungsgeldbeschlusses · unwirksame Zustellung der Ladung · Ersatzzustellung
Sozialrecht Aufgehoben
Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Beschluss des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Höhe des Regelbedarfs von Mai bis August 2020
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis einer gesonderten Aufhebungs- und … · Regelungsgehalt eines gegenüber einem Rechtsnachfolger …
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung einkommensgerechter Beiträge selbstständig … · Prüfung der Verjährung nach § 25 Abs 1 S 2 SGB 4 · rückwirkende Entscheidung über eine Versicherungsfreiheit …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Inanspruchnahme von Leistungen · Beweisvereitelung durch den Kläger · Beweislastumkehr · Verwirkung des Beitragserstattungsanspruchs
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruchsbescheid · Klageunzulässigkeit · Rentenversicherung · Formvorschriften · Erwerbsminderungsrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schriftform · qualifizierte elektronische Signatur · Widerspruchsfrist · Sozialversicherungsrecht · Formvorschrift
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kurzfristige Beschäftigung · Versicherungspflicht · SGB IV § 8 Abs. 1 Nr. 2 · Berufsmäßigkeit · Minijob
Sozialrecht Aufgehoben
Harnblasenkrebs · Arbeitsplatzexposition · o-Toluidin · aromatisches Amin
Sozialrecht Aufgehoben
kurzfristige Beschäftigung zwischen Freiwilligendienst und … · Prüfung der Berufsmäßigkeit · Arbeitshilfe der Minijobzentrale und …
Sozialrecht Aufgehoben
Revisionsschrift · Einlegungsfrist · Formverstoß · Unwirksamkeit
Sozialrecht Revision verworfen
beigeordneter Rechtsanwalt · Fälligkeit der Vergütung · Verjährung · Tod des Auftraggebers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
objektive Klagehäufung · Darlegung von Zulassungsgründen für jeden prozessualen … · Verfahrensmangel · fehlende Teilverweisung an ein Zivilgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hilfsmittelversorgung · Krankenkassenleistung · Wissenschaftlicher Nachweis · Wirtschaftlichkeitsgebot · Neuromodulation
Sozialrecht Klage abgewiesen
Untätigkeitsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Nichtzulassung der Berufung · SGB II · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung · SGB II · Unterkunftskosten · Heizkosten · Hausgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung · Vermögensschongrenze · SGB XII · Corona-Einmalzahlung · Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hodenprothese · Kostenübernahme · medizinische Notwendigkeit · Gleichbehandlung · Sozialversicherung
Sozialrecht Abgeändert