Urteile zu § 183 SGG – Seite 15

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Formulierung einer konkreten Rechtsfrage

Versorgungsgesetz · Wehrdienstbeschädigung · Sehhilfen · Kostenersatz · Gesundheitsstörung

Dienstverhältnis · Arbeitszeit · Vergütungsstruktur · Zur-Verfügung-Haltung · Scheinselbstständigkeit

Grundsicherung nach SGB II · Mietkostenübernahme · Leistungsausschluss · Familienstand und Unterhaltspflichten · Beweislast

Präimplantationsdiagnostik · Erbkrankheit · Krankenversicherung · ESchG · Kostenübernahme

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Klärungsfähigkeit · Insolvenzverfahren als Totalvermögensverwertungsverfahren

Grundsicherung · Wohnrecht · SGB XII · Rechtsnachfolge · Mietverhältnis

Ermittlung einer verbotenen Verfügung iS von § 118 Abs 3 S … · Hausverwaltung als Empfänger iS von § 118 Abs 4 S 1 SGB 6

Arbeitsunfall · Forstwirtschaft · Versicherungsschutz · Betriebliche Tätigkeit · Hoffläche

Fahrtkostenbeihilfe · SGB II · Vermittlungsbudget · Ermessensausübung · Pendlerpauschale

Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem LSG · sechsmonatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit · keine instanzübergreifende Konsumtion von Vorbereitungs … · keine Entschädigung von vorprozessualen Rechtsanwaltskosten

freiberufliche Tätigkeit · Versicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Sozialversicherungsrecht · Systemprogrammierung

Beitragszuschuss · Krankenversicherung der Rentner · Mitteilungspflicht · Rente · Versicherungspflicht

Hilfebedürftigkeit · Krankenversicherung · Sozialhilfe · Kostenübernahme · Mitwirkungspflicht

Bezeichnung einer Divergenz · Anforderungen · Geltendmachung einer Abweichung des LSG von älterer …

Krankengeld · Arbeitsverhältnisbeendigung · Freiwillige Krankenversicherung · Einstweilige Anordnung · SGB V

Arbeitsunfall · Berufspraktikum · Versicherungsschutz · Schulische Ausbildung · Räumlicher und zeitlicher Zusammenhang

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Sachaufklärungsrüge · Anforderungen

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Kausalitätsprüfung · keine allumfassende Pflicht eines … · elektronische Datenerfassung von Beschäftigten mit einer …

Datenschutzgrundverordnung · Art. 17 DSGVO · Löschungsanspruch · Sozialleistungen · Datenverarbeitung

Auskunftsanspruch · Datenschutzgrundverordnung · Schadensersatz · Sozialleistungen · Verarbeitung personenbezogener Daten

Hilfe zur Pflege · SGB XII · Vermögensfreibetrag · Vermögensverbrauch · Hilfebedürftigkeit

Kostenübernahme · Hautstraffungsoperation zur Linderung der Hautveränderung … · Erforderlichkeit einer körperlichen Fehlfunktion oder …

Arbeitslosengeld · Regelaltersgrenze · SGB III · Rentenversorgung · Anspruchsende

Gerichtskosten · Erinnerung gegen Kostenansatz · Unrichtigkeit der zugrundeliegenden Kostengrundentscheidung · unstatthafte Rüge

Berufskrankheit · Zoonose · Berufskrankheiten-Verordnung · Infektionsrisiko · Tierärztin

§ 16c SGB II · Eingliederung Selbstständiger · Grundsicherung · Finanzplanung · Privatinsolvenz

Einstiegsgeld · SGB II · selbstständige Tätigkeit · Grundsicherung · Finanzplanung

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Förderleistungen aufgrund eines … · Darlehen · Rückzahlungspflicht

Nichterscheinen · Entschließungs- und Auswahlermessen des Gerichts bei der … · Beschwerdeverfahren · eigene Ermessensentscheidung des Beschwerdegerichts

Tätigkeit als Berater in einer Steuerberaterkanzlei · familiäres Näheverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Zuzahlung · Rabattvertrag · SGB V · wirkstoffgleiches Medikament · Unterlassungserklärung

Grundsicherung im Alter · SGB XII · Antragspflicht · Leistungsverweigerung · Nachweispflicht

Versicherungspflicht · SGB VI · Freiberuflichkeit · Rahmenvertrag · Betriebsprüfung

Versäumung der Einlegungsfrist nach Bewilligung von … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · Delegation von Routineangelegenheiten an das Büropersonal

Mammareduktionsplastik

Rechtsmittelbefugnis eines einfach Beigeladenen · unfallbedingter Rentenkürzungsschaden · Vorgreiflichkeit des sozialgerichtlichen Verfahrens