Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 183 SGG – Seite 16
Sozialgerichtsgesetz
6.946 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.946 Entscheidungen
Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsgebühren · kostenfreies Verfahren · kein Antragsrecht nach § 33 Abs 1 RVG
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ehrenamtliches Mitglied der freiwilligen Feuerwehr · besonders erhöhte Infektionsgefahr · Übertragungsgefahr in Gestalt einer hohen Infektiosität · Vergleichbarkeit mit Infektionsrisiko im Gesundheitsdienst …
Sozialrecht Aufgehoben
versicherter Personenkreis · immatrikulierte Promotionsstudentin · Abgrenzung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung · sachlicher Zusammenhang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussichten · Beurteilung des Vorliegens der subjektiven Voraussetzungen … · Erforderlichkeit eines persönlichen Eindrucks des Gerichts … · Zurechnung des Verhaltens eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung vorläufig erbrachter Leistungen nach … · Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Ermittlung des Bestands des Vermögens bei Eintritt der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Opferentschädigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisung · Rechtsstreit über Amtspflichtverletzungen · gleichzeitige Geltendmachung eines sozialrechtlichen … · keine Teilverweisung an das zuständige Zivilgericht
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nachforderung weiterer Kosten nach Gutachtenerstellung · statthafter Rechtsbehelf · Voraussetzungen für die Nichterhebung von Kosten
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Versäumung der Begründungsfrist · Beweiswirkung des (elektronischen) Empfangsbekenntnisses … · Gegenbeweis der Unrichtigkeit des angegebenen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschusshöhe · Prognose für zukünftige Zeiträume · Spitzabrechnung für zurückliegende Zeiträume · Abzug vorrangiger Mittel vom Monatsdurchschnitt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
gesonderte Kostenentscheidung · Ordnungsgeld wegen Nichterscheinen eines Zeugen · Kosten des Beschwerdeverfahrens
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Formulierung einer konkreten Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen