Urteile zu § 183 SGG – Seite 31

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Promotionsstudent · wissenschaftliche Forschung für die Promotion · Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von … · Sturz in einen Schacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 29
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Blindengeld · Wachkoma oder wachkomaähnlicher Zustand · blindheitsbedingte Mehraufwendungen · Zweckverfehlungseinwand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung · Anschlussbeschwerde der Staatskasse zugunsten des … · Unzulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bindung des Gerichts an die erhobenen Ansprüche · Auslegung des Klagebegehrens · anwaltliche Vertretung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW 5. Senat Urteil zitiert von 3
Entziehung von Pflegeleistungen bei Pflegegrad 2

Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erledigungsgebühr · qualifizierte anwaltliche Mitwirkung · Voraussetzung: Bezug zum konkreten Klagebegehren · kein Gebührenanfall bei vollem Anerkenntnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Differenzmethode nach § 42a Abs 3 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 193. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen