Urteile zu § 183 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Vorliegen "derselben Angelegenheit" · Vorgehen gegen einzelne Verwaltungsakte zur Bewilligung von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 133. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Kostenerstattung durch den Prozessgegner · Geschäftsgebühr · vollständige Anrechnung der erhaltenen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Pflegeversicherung · Unterlassen der Veröffentlichung von Ergebnissen einer … · Anordnungsanspruch nur bei Glaubhaftmachung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

praktische Tätigkeit in einer psychiatrischen Tagesklinik … · betriebliche Berufsausbildung · Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Vorliegen "derselben Angelegenheit" · Aufteilung eines Globalüberprüfungsantrags in verschiedene … · getrennte Bescheide

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

Verdrängung unangenehmer Gemütszustände mithilfe von … · kein schutzwürdiges Rechtsschutzziel · Missbrauchsgebühr · Ermessenswidrigkeit der Verhängung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 182. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Klagerücknahme wegen fehlender Passivlegitimation · Kostentragungspflicht des Beklagten aus … · fehlerhaftes Impressum · Anforderungen an ein rechtmäßiges Internet-Impressum

Sozialrecht
SG Münster Sozialgericht Münster Beschluss
Er ist zumindest unbegründet
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft · Dokumentation von Gebäudeschäden · Sturz vom Dach · selbstständige Tätigkeit als Wie-Unternehmer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Kryokonservierung von Samenzellen · krankheitsbedingte Gefährdung der Fertilität nach … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a … · Nichterteilung einer Schweigepflichtsentbindung zur … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung

Sozialrecht Aufgehoben