Urteile zu § 183 SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

unangemessene Verfahrensdauer · Krankmeldung des zuständigen Richters · pauschale Richterkrankenzeit von 3 Monaten … · Entschädigung ab dem 4. Monat trotz Maßnahmen zur …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Urteil

Gesundheitsschaden · Nachweis · partielle posttraumatische Belastungsstörung · keine Zuordnung zu einem international anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Vergütungsanspruch für ambulante Operation · Portimplantation zur Vorbereitung einer stationären … · Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Erbringung als vorstationäre Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Verfahrensgebühr · beigeordneter Rechtsanwalt · Prozesskostenhilfebewilligungsbeschluss · abweichende Bestimmung zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · wirksame Nebenbestimmung · Befristung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Honorarnotarzt im Bereich der Luftrettung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 14

Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ · Beschäftigung iS des § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · Benutzung eines Hüpfkissens für Katapultsprünge · private Freizeitgestaltung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 48

Feststellungsinteresse · Hinterbliebenenleistung · gesetzliche Unfallversicherung · Wegeunfall

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 15. Kammer Urteil LS

dauerhafter Wohnsitz in Deutschland · Geltung des Leistungskatalogs des SGB 5 · Antrag auf Kostenübernahme für nicht anerkannte neue … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion verschlossen …

Sozialrecht Klage abgewiesen