Urteile zu § 183 SGG – Seite 38

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrkosten

Vergütungsanspruch des Rettungsdienstes · Verlegung von einer Klinik in eine andere Klinik desselben … · funktionaler Krankenhausbegriff · Verordnung der Krankentransportleistung durch den …

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Rechtsfrage bei auslaufendem bzw … · keine Kostenfreiheit für sonstige Rechtsnachfolger bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf · selbst genutztes Wohneigentum · Zahlungen auf Zinsforderungen aus vor dem Leistungsbezug …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens · Bestimmung der angemessenen Höhe der Rahmengebühr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · existenzsichernde Leistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · keine Klagebefugnis der Gesamtrechtsnachfolger/innen · kein Feststellungsinteresse · Sonderrechtsnachfolge gem § 56 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schüler der Klasse 10 · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Erholungspause im Stadtpark

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 14
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Hofübergabe an Familienangehörigen · Verpflichtung aus Altenteilervertrag · örtlicher Zusammenhang

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneter Rechtsanwalt · Verfahrensgebühr · Berücksichtigung des Arbeits- und Zeitaufwands vor dem … · Einreichung des Prozesskostenhilfeantrags deutlich nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

akute respiratorische Insuffizienz · Feststellung innerhalb von 24 Stunden nach einer Operation … · keine Kodierung nach ICD-10-GM 2012 Nr J96.- oder J95.2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Durchführung einer Bronchoskopie unter Verwendung eines mit … · Kodierung nach Nr 1-620.10 OPS 2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen