Sozialrecht
Urteile zu § 183 SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
6.946 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.946 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Erfolg des Widerspruchs · formale Betrachtungsweise · ursächliche Verknüpfung · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
gerichtskostenpflichtiges Verfahren · Rücknahme der Beschwerde im Eilverfahren · Kostenentscheidung · Streitwertfestsetzung
Sozialrecht
Berechnungsmethode · Zufluss vorrangige Mittel im Zeitraum der Zuschussgewährung · Berücksichtigung bereiter Mittel · monatliche Betrachtungsweise
Sozialrecht Abgeändert
Unterschriftserfordernis · juristische Personen des öffentlichen Rechts
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Entscheidungserheblichkeit · Mehrfachbegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · verständliche Sachverhaltsschilderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
distaler Bizepssehnenschaden infolge des Griffs nach einem … · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung · geeignetes Unfallereignis
Sozialrecht Aufgehoben
Erledigung des Rechtsstreits durch angenommenes Anerkenntnis · Bestimmung des Streit- und Gegenstandswerts
Sozialrecht
Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitgeber-Assistenz-Modell
Sozialrecht
Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung · Nichtzulassungsbeschwerde · Divergenzrüge · Bezug auf gleich gelagerte Sachverhalte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Grundsatzrüge · Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das … · Verfahrensfehler · Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Divergenz · Subsumtionsrüge · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rechtsanwaltsvergütung · dieselbe Angelegenheit · mehrere Auftraggeber · Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsverfahren · Bestimmung des Gegenstandswerts · Androhung eines Zwangsgelds · Höhe des angedrohten Zwangsgelds nicht maßgeblich
Sozialrecht
Höchstjahresarbeitsverdienst · Unternehmensüberweisung · anzuwendendes Satzungsrecht · maßgeblicher Zeitpunkt: Leistungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufenthalt im betrieblichen Sozialraum zwecks … · Ausrutschen auf nassgereinigtem Boden · innerer Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf · SGB II · digitale Ausstattung · Schulschließungen · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Schiedsspruchersetzung bei Unbilligkeit und gleichzeitig … · Beurteilungsfehler · Befangenheit der Schiedsperson
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Kostenerstattungsanspruch einer … · Leistungspflicht der Krankenkasse aufgrund nicht … · Zeitpunkt des Beginns der Weiterleitungsfrist · Abgrenzung des Umfangs der Leistungspflicht zwischen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen