Urteile zu § 183 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

6.946 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.946 Entscheidungen

SG Saarland 20. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenerstattung

außergerichtliche Kosten · Rechtsanwaltsvergütung · Auslagenerstattung für Reisekosten bzw Abwesenheit · Grundsatz: Erstattung von Kosten eines ortsansässigen …

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Kindes … · Intelligenzrückstand · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · kein § 543 Abs 2 S 1 Nr 2 ZPO und § 115 Abs 2 Nr 2 FGO …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · ungenügendes Sachverständigengutachten iS von § 118 Abs 1 S … · abweichende Einschätzungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nachforderungen eines Krankenhauses für stationär erbrachte … · unveränderte Datenbasis · Anwendung des § 17c Abs 2a KHG

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Glaubhaftmachung des Leistungsanspruchs · Beweisvereitelung · Einreichung von Unterlagen durch den Antragsteller

Sozialrecht
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

versicherte Tätigkeit · Vorbereitungshandlung · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Sachleistungsaushilfe

Erteilung einer Bescheinigung über Versichertenstatus … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis des Arbeitgebers

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Leistungsausschluss · Bezug einer russischen Altersrente

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Anwartschaftszeit · Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · Übergangsregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · mangelnde Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Auslegung des Rechtsbegriffs der Unzumutbarkeit im … · zumutbarer Versuch der Beseitigung des Missstands

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Aufklärungsrüge · nicht rechtskundig vertretener Kläger · unterlassene Wiederholung bzw Aufrechterhaltung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen