Urteile zu § 183 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

6.946 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.946 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Mängel der Beschwerdebegründung · richterlicher Hinweis · anwaltlich vertretener Beteiligter

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss

ausnahmsweise Mitwirkung abgelehnter Richter bei … · Darlegung einer Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

einstweilige Anordnung · laufendes Verfahren nach § 44 SGB 10 · besonders strenge Anforderungen an die Glaubhaftmachung des … · Darlegung massiver Eingriffe in die soziale und …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2

zuletzt bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte … · Überzeugungsbildung des Gerichts · negatives Tatbestandsmerkmal · Beweislast

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Tätigkeit · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss

Verfahrensfehler · Rüge einer offenbaren Unrichtigkeit im Berufungsurteil · kein Berichtigungsantrag beim vorinstanzlichen Gericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren

Sozialrecht