Die Beteiligten streiten um die Feststellung der Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 183 SGG – Seite 46
Sozialgerichtsgesetz
6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.949 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Schadensersatzanspruchs des Grundsicherungsträgers · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch auf Landesblindenhilfe · Übergangsfähigkeit · höchstpersönlicher Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Geltungsdauer des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins · Aufnahme des Beschäftigungsverhältnisses
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unfallversicherungsschutz · Versicherungspflicht · abhängige Beschäftigung · Stöberhundeführer bei der Schwarzwilddrückjagd
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Auslegung der Konsensempfehlungen · Konstellation B2 1. Zusatzkriterium
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung der Verfahrens- und der Termingebühr · Voraussetzung der Zuerkennung der Höchstgebühr
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensgebühr · Streit über Dauerleistung (hier: Dauerrente) zur … · überragende Bedeutung der Sozialleistung · Erhöhung der Mittelgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmung der Verfahrens- und der Terminsgebühr · Voraussetzung der Zuerkennung der Höchstgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Strafgefangener · Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe · beigeordneter Rechtsanwalt · Erledigungsgebühr · Verzicht auf Erstattung ohne zwingenden Grund
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Versicherungspflicht · Bescheinigungslücke · Sozialgesetzbuch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenversicherung – keine (analoge) Anwendung der Vorschrift des § 13 Abs 3a SGB 5 im Rahmen des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer Klage auf "entsprechende Leistungen" · Arbeitsunfall · Unfallfolge · isolierter Innenmeniskuskorbhenkelriss
Sozialrecht Klage abgewiesen