Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 183 SGG – Seite 47
Sozialgerichtsgesetz
6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.949 Entscheidungen
überlanges Gerichtsverfahren · PKH-Verfahren neben dem Hauptverfahren · kein eigenständiger Entschädigungsanspruch · inhaltliche Auseinandersetzung mit bestehender …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Klagefrist · unverzügliche Erhebung nach PKH-Bewilligung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzung der darlehensweisen Übernahme von … · Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenfestsetzungsverfahren · Erinnerungsrecht der Staatskasse · Voraussetzungen für eine Verwirkung · Vorliegen "derselben Angelegenheit" iS von § 15 Abs 2 S 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für … · Zulässigkeit einer Verweisung auf Cochlea-Implantate
Sozialrecht
Voraussetzungen · förmliche Zustellung · Unterschrift des Richters
Sozialrecht Aufgehoben
"dieselbe Angelegenheit" iS des Gebührenrechts · Individualansprüche nach dem SGB 2 · Bedarfsgemeinschaft · Erhöhungsgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
keine Auslegung oder Umdeutung einer "Revision" in eine …
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
rückwirkende Aufhebung von Prozesskostenhilfe · Auswirkungen auf bereits entstandenen Vergütungsanspruch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Entscheidung über die Streitwertbeschwerde allein durch den … · ausdrückliche Nichtabhilfeentscheidung des SG nicht …
Sozialrecht Abgeändert
Rentenversicherungspflicht · Referendar · Ausbildungsverhältnis · Versicherungspflicht · Beitragsrückerstattung
Sozialrecht Abgeändert
Krankengeld · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Verspätete Vorlage · Versicherungspflicht · Belegübermittlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unfallfolge · isolierter traumatischer Tinnitus · Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs mit dem … · bloßer zeitlicher Zusammenhang nicht ausreichend
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Höhere Leistungen der Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Umlagejahr 2012 · Jagdpächtergemeinschaft · Beitragsbemessung · Anknüpfung an die Jagdfläche
Sozialrecht Abgeändert
Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsuchendmeldung · Meldeobliegenheit · Agentur für Arbeit · eigeninitiatives Aufsuchen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
selbstständige Geistheilerin · Unternehmerin im Gesundheitswesen · Praxis für energetische Körperarbeit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Sonderbeziehung: Ehefrau · vollschichtige Beschäftigung als Hilfskraft in Gaststätte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Antrag des Sachverständigen auf Zustimmung des Gerichts zur … · Voraussetzungen für die Zustimmungserteilung · Vorliegen besonderer Gründe
Sozialrecht