Urteile zu § 183 SGG – Seite 49

Sozialgerichtsgesetz

6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.949 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS

Streitwert des Klageverfahrens · höherer Gegenstandswert im Vorverfahren · abweichende Festsetzung · Kostenfestsetzungsbeschluss

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32

Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Aufteilung der tatsächlichen Aufwendungen nach Kopfteilen · Angemessenheitsprüfung · Produkttheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Abwarten auf entscheidungserhebliche Leitentscheidung keine … · faktische Aussetzung bis zur Rechtskraft der … · Zustimmung der Beteiligten nicht erforderlich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Abwarten auf entscheidungserhebliche Leitentscheidung keine … · faktische Aussetzung bis zur Rechtskraft der … · Zustimmung der Beteiligten nicht erforderlich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …

Sozialrecht
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ablauf der Zehn-Jahres-Frist · Zahlung einer laufenden Geldleistung bis zum Beginn des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 164. Kammer Beschluss LS

private Pflegeversicherung · Gerichtskosten für amtsgerichtliches Mahnverfahren · privilegierter Kostenschuldner · Kostenerstattungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 24. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS

Unfallereignis · äußere Einwirkung · willentlich gesteuerter und kontrollierter Hergang

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Krankenpfleger in einem Vertragskrankenhaus · Vermittlung über Vermittlungsagentur für medizinische … · Honorarvertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 16

mitarbeitender Familienangehöriger · Mindest-MdE-Höhe von 30 vH gem § 80a Abs 1 S 1 SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit · Eigentumsgarantie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 5

selbstständiger landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a Abs 1 SGB 7 · Aufgabe der landwirtschaftlichen Tätigkeit vor Eintritt des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stuttgart 3. Kammer Urteil

Übernahme der Kosten für eine Notbevorratung als Mehrbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Vergütung für stationäre Behandlung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Vorlage von Unterlagen an den Medizinischen Dienst der … · Fristversäumnis

Sozialrecht
SG Nordhausen 5. Kammer Urteil

Vorbereitung und Verabreichung einer Infusion aufgrund … · ambulante Behandlung iS von § 116b SGB 5 · keine nachstationäre Behandlung

Sozialrecht