Divergenz · abweichender Rechtssatz · Rechtsanwendung im Einzelfall · Darlegungserfordernis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 183 SGG – Seite 63
Sozialgerichtsgesetz
6.949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.949 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Die Klage betrifft die Zahlung von Unterhalt nach Kap. II Art. 7 der Haager Landkriegsordnung (HLKO)
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zahlungsverzug · Insolvenz des Schuldners · private Pflegeversicherungsbeiträge unterliegen nicht der …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld für Arbeitnehmer … · keine Aufbringung der Mittel durch eine Umlage · verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vollmacht · Inhalt · Generalvollmacht · Prozesshandlungen des vollmachtlosen Vertreters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Die Beschwerde des Klägers ist unzulässig und war in entsprechender Anwendung des § 158 Satz 1 des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnung der Behandlung einer akuten respiratorischen …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gelegentliches Abmähen von Wiesenflächen durch die Gemeinde · Gemeinde als landwirtschaftliches Unternehmen · Verfassungsrecht · kein Verstoß gegen kommunale Selbstverwaltungsgarantie
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
gerichtskostenfreies sozialgerichtliches Verfahren · PKH-Verfahren kein eigenständiges Gerichtsverfahren · Verlängerung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit · dreimonatige Verlängerung bei PKH-Beschwerde an das LSG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz · Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen · Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · zusätzliche aktive Zeit von einem Zwischenmonat zwischen … · Verhinderung einer weiträumigen Terminierung · plötzliche Erkrankung des Vorsitzenden Richters
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Ausschlussfrist · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Vorschusspflicht des Rechtssuchenden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Frachtführertätigkeit · Erlaubnis für grenzüberschreitenden gewerblichen … · Nutzung des eigenen Kraftfahrzeugs · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert