Urteile zu § 183 SGG – Seite 78

Sozialgerichtsgesetz

6.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.950 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 44. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 21. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Dreiwochenfrist des § 13 Abs 3a SGB 5 · Genehmigungsfiktion · keine Anwendbarkeit der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft · keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 47
Sozialhilfe – Nothilfe

stationäre Krankenhausbehandlung · Vorliegen eines Eilfalles · Unterrichtung des Sozialhilfeträgers · Überprüfung der für die Kostensicherheit wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · durchschnittliche Verfahrenslaufzeit · Verlängerung wegen Änderung der höchstrichterlichen … · Gestaltungsspielraum des Richters

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters

Sozialrecht
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Küchenarbeitsplatte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Ablehnung der Prozesskostenhilfe ohne Bevollmächtigten

Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsanwaltsbeauftragung · Gerichtskostenfreiheit · Rechtsschutzgarantie

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 5
Abtretung von Rentenansprüchen

Ermittlung des übertragbaren Betrages · Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte · kostenprivilegiertes Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen