Urteile zu § 183 SGG – Seite 9

Sozialgerichtsgesetz

6.946 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.946 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe des Krankengeldes

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Vorliegen von hinreichender Erfolgsaussicht · Erforderlichkeit der Befragung sachverständiger Zeugen · Prüfungszeitpunkt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · Divergenzrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · Entscheidungsgründe · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

gerichtskostenfreies Verfahren · keine Anwendung von § 8a Abs 3 JVEG iVm § 407a Abs 4 S 2 ZPO · Zeit für die Erstellung des Gutachtens · erforderlicher Zeitaufwand

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch den Erben · Überzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten · Rechtmäßigkeit des Erstattungsbescheids · Leistungen ohne Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut in einer Physiotherapiepraxis · Vertrag über freie Mitarbeit · Vorgaben des Leistungserbringungsrechts begründen nicht … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Relevanz unterbliebener oder verweigerter Behandlungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 7
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

unternehmensinternes Fußballturnier · sachlicher Zusammenhang · keine betriebsdienliche Verrichtung · Betriebssport

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Anspruchseinschränkung

Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Pflichtverletzung des Leistungsberechtigten als … · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Rückkehr in den … · Bedingungen in Griechenland

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

notfallmäßige Behandlung eines nicht erwerbstätigen und … · keine Auffangpflichtversicherung · Sozialhilfe · Nothelfer

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

seelischer Gesundheitserstschaden · Nachweis · medizinischer Sachverständiger · geeignetes Unfallereignis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostengrundentscheidung

unzulässige Beschwerde · Streitwertbeschwerde · Beschwer · keine Beschwerdezulassung durch Erwähnung in der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs · Grundvoraussetzung einer formal ordnungsgemäßen Abrechnung · Informationsobliegenheit nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 … · Angaben zum "Grund der Aufnahme"

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung der erbrachten Leistungen · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des unzuständigen …

Sozialrecht Aufgehoben