Urteile zu § 183 SGG – Seite 90

Sozialgerichtsgesetz

6.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.950 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen … · Unanwendbarkeit von § 192 Abs 4 S 1 SGG bei bereits vor dem … · Kostenentscheidung · Beschwerdeverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · polnischer Staatsangehöriger · europarechtskonforme Auslegung · keine Geltung des Europäischen Fürsorgeabkommens in Polen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Abzweigung des Kindergeldes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 68
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Einwirkung auf den Körper von außen · alltägliches Geschehen · Zugführer

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 69
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Pauschalmiete inklusive Stromkosten · kein Abschlag für Haushaltsenergieanteil in der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Geschäftsführer einer Netzgesellschaft · Operation · Entflechtung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (juris: EnWG … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen