Sonderrechtsnachfolge · laufende Geldleistung
Sozialrecht
Urteile zu § 183 SGG – Seite 91
Sozialgerichtsgesetz
6.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.950 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei … · Notwendigkeit einer Kostenentscheidung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsurteil · Erstattung außergerichtlicher Kosten von Beigeladenen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
drittschützende Wirkung aufsichtsrechtlicher Vorschriften · Klagebefugnis des Arbeitnehmers gegen Schließung einer … · Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
gemischte Bedarfsgemeinschaft mit volljährigem Bezieher von … · analoge Anwendung des § 20 Abs 2 SGB 2 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeit des in der Hauptsache angegangenen Senats für … · Kostengrundentscheidung · Klagerücknahme durch nicht Kostenprivilegierten · Kostentragungspflicht
Sozialrecht
Bestimmung der Gebühr bei Rahmengebühren nach billigem … · Mittelgebühr · Gewichtung der maßgeblichen Bewertungsfaktoren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …
Sozialrecht
Sozialrecht
Höhe der zu gewährenden Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch 2. Buch (SGB II)
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen · Regel-JAV · Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Infektionskrankheit · besonders erhöhte Infektionsgefahr · Durchseuchung des beruflichen Umfeldes · Nachweis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Verzögerung der Entscheidung durch das Gericht · Einholung von Befundberichten
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfahrensgebühr · Umfang der anwaltlichen Tätigkeit · zwei Schriftsätze · Erledigungsgebühr
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der … · keine Antragsänderung · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen