Urteile zu § 183 SGG – Seite 92

Sozialgerichtsgesetz

6.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.950 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · unanfechtbare Vorentscheidung · Willkürverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 42
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückerstattung von in Zeiten der Hilfebedürftigkeit … · Einsparungen im Bereich des Haushaltsenergieanteils der … · Abgrenzung von den Rückzahlungen im Bereich des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Stromkostenerstattung nach Jahresabrechnung · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Einsparungen im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erledigungsgebühr · anwaltliche Mitwirkung gem RVG-VV Nr 1002 · Rücknahme eines Rechtsbehelfs · vollständige Abhilfe der Behörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Terminsgebühr gem RVG-VV Nr 3106 · zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbundene … · Anfahrt zur Terminswahrnehmung · nicht führendes Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Terminsgebühr gem RVG-VV Nr 3106 · zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbundene … · Anfahrt zur Terminswahrnehmung · Fahrtkosten und Tagegeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 33
Sozialversicherungspflicht – Fahrlehrerausbildung

Geltung der Grundsätze einer berufspraktischen … · Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 147
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Untätigkeitsklage · Verfahrensgebühr · Betragsrahmen · Umfang der anwaltlichen Tätigkeit: Klageerhebung und …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 51
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Rechtswidrigkeit · Nichterscheinen eines Zeugen -nachträgliche Entschuldigung · Schuldlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben