§ 192 SGG – Rechtsprechung (774 Entscheidungen) – Seite 14

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.09.2008

Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2008

Streitig ist eine vom Kläger behauptete Untätigkeit des Beklagten bezüglich eines vom Kläger behaupteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2008

Der im Jahr 1944 geborene Kläger beansprucht Leistungen des Beklagten für die durch die Teilnahme an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.04.2008 zitiert von 2

Eine Pflicht zur Auskunft nach § 117 SGB XII

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.04.2008

Ob das beklagte Land bei dem Kläger einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 nicht erst für die Zeit ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2008

Streitig ist die Anerkennung und die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 19.03.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Beschäftigung einer Sicherstellungsassistentin

keine fachärztliche Qualifikation erforderlich

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der am 00.00.1900 geborene Kläger wurde am 03.11.1948 im deutschen Steinkohlenbergbau angelegt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Die Beteiligten streiten zunächst darüber, ob das Verfahren L 2 KN 78/07 U durch Rücknahme des Rechtsmittels …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 18.09.2007

Rechtmäßigkeit der Rücknahme von Entscheidungen über die Bewilligung von Hilfe zur Pflege und Rückforderung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2007

Ob der Rechtsstreit im Berufungsverfahren durch einen Vergleich beendet wurde

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 19.06.2007

Ausschluss der Beitragserstattung bei Recht zur freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.06.2007

Der Kläger begehrt in zwei Klageverfahren jeweils unter Anfechtung der Bewilligungsbescheide der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2007

Die Klägerin ist selbständig tätig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.05.2007

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für Zahnersatz zu erstatten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 20.04.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf eine höhere Altersrente durch eine günstigere Einstufung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.03.2007

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Schwerbehindertengesetz um die Höhe des Grades der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 30.03.2007

Ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit ab dem 07.06.2004 hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2007

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Kosten des weiteren stationären Aufenthalts des Beigeladenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2007

Die im Februar 1935 geborene Klägerin ist die Witwe des im Mai 1932 geborenen und im Februar 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 27.02.2007

Ob der Klägerin Pflegegeld nach Pflegestufe III zu zahlen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 20.02.2007

Streitig ist die Gewährung einer Fahrkostenbeihilfe anlässlich einer Arbeitsaufnahme in H am 12. Januar 2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2007 zitiert von 5

Streitig ist die Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2007

Die Erinnerung nach § 189 Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) richtet sich gegen die Festsetzung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen 11. Kammer Beschluss 24.01.2007

Die Klägerin verlangte von der Beklagten die Auszahlung von 676,62 Euro aus abgetretenem Recht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.12.2006

Der 1944 geborene Kläger wurde 1958 im Deutschen Steinkohlenbergbau angelegt und war dort zuletzt als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.12.2006

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Auferlegung von Verschuldenskosten gemäß § 192 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 1

Erstattung von Kosten i. H. v. 675,34 Euro nebst Zinsen wegen einer Zahnbehandlung, die über die gesetzlich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 31.10.2006

Bei dem 1955 geborenen Antragsteller ist durch Bescheid vom 08.04.1998 seit 24.02.1998 ein GdB von 60 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Beitragseinstufung des in der Zeit vom 01.05.2000 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2006

Der Kläger, eigenen Angaben zufolge Landwirtschaftsmeister und staatlich geprüfter Landwirt, war und ist als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.06.2006

Das dem Beschwerdeverfahren zu Grunde liegende Klageverfahren betraf den Anspruch des Klägers auf …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 28.06.2006

Die Schuldner und Antragsgegner wenden sich gegen die Vollstreckbarerklärung zweier luxemburgischer Urteile

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.06.2006 LS

Wiedereinsetzung – Rechtsbehelfsbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 19.06.2006 LS

Kostentragung bei Streitigkeit um Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.05.2006

Die Antragstellerin bezog mit ihrem Ehemann zum 1. Oktober 2004 eine 110 qm große Mietwohnung in B

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) und sich eventuell daran anschließende Leistungen wie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 24.02.2006

sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Verschuldenskosten · Missbräuchlichkeit der weiteren Rechtsverfolgung · Kenntnis

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.02.2006

Ob dem Kläger Pflegegeld nach Pflegestufe I zu zahlen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2006

Die Beteiligten streiten nur noch über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Krankengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.02.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung i.H.v. 5.244,42 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Diese Festsetzung richtet sich nach § 52 Abs. 2 GKG in der seit 01.07.2004 gültigen Fassung, da die Klage …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.11.2005

Kreisblatt-Amtsblatt für den Kreis-Minden-Lübbecke, Jahrg. 2004 Nr 30 S. 265 ff. im Folgenden: Satzung-) in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.11.2005

Mit Urteil vom 31.03.2005 hat das Sozialgericht Karlsruhe (SG) die auf Zuerkennung des Nachteilsausgleichs …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 19.10.2005

Der 1960 geborene Antragsteller erlitt am 20.05.2005 einen Gehirnschlag

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung im Wege eines Summenbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.07.2005

Streitig ist, ob wegen eines Bezugs von Arbeitslosengeld (Alg) die Hinzuverdienstgrenzen überschritten wurden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen