Urteile zu § 193 SGG – Seite 109

Sozialgerichtsgesetz

44.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.088 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

allgemeine Pflicht der Verwaltungsträger zur Entsendung von … · Anwendbarkeit der Begründungserleichterungen für … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung der Verlängerung einer Stellungnahmefrist durch … · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · Nachweis · Wahrscheinlichkeit · An- und Ablegen der Arbeitskleidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

Meldeversäumnis · Meldeaufforderung · Rechtsfolgenbelehrung · Meldezweck

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Versorgungskrankengeld

Arbeitsunfähigkeit · maßgebliche Tätigkeit bei schädigungsbedingtem Berufswechsel · neue Beschäftigung · Loslösung vom früherem Beruf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebsausgabe · Kosten für die Nutzung eines Kfz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Geltendmachung eines Akteneinsichtsrechts für ein laufendes … · keine Durchsetzung in einem gesonderten Verfahren · Zuständigkeit für die Entscheidung iS von § 86b Abs 2 S 3 … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für ein gerichtliches …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Kosten für den Aus- und Einbau einer Einbauküche · Beauftragung eines Umzugsunternehmens

Sozialrecht Klage zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Rente wegen Erwerbsminderung

Schmerzerkrankung · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Restanspruch auf Arbeitslosengeld · Gleichwohlgewährung · Anschein der vorläufigen Leistungsgewährung · Minderung der Anspruchsdauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Hinweisschreiben des Berichterstatters · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen