Urteile zu § 193 SGG – Seite 114

Sozialgerichtsgesetz

44.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.088 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwillig Versicherter

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen · Abzug von Werbungskosten bei Einnahmen aus Vermietung und … · keine einnahmemindernde Berücksichtigung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 7
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulpause · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme · erweiterter Pausenhof

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 40
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier · keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Versicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer · Rechtsanwälte, die als gleichberechtigte … · unabhängiges Organ der Rechtspflege · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 95
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Lehrkraft einer Musikschule · Vereinbarung über "freiberufliche Unterrichtstätigkeit" · Statusbeurteilung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

keine Festlegung der konkreten, von der Präsenzkraft zu … · Inanspruchnahme des Zuschlags für die Beauftragung eines … · kein Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

tödliches Unfallereignis während der Arbeit · keine Unfallzeugen · Beweiserleichterung · Unfallkausalität

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Anstellungsvertrag kein Scheingeschäft · keine Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur (möglichen) … · Kostenentscheidung bei einem Streit mit einheitlichem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Krankenversicherung

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Grenzgänger

Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – nichtiges Urteil

formelle Rechtskraft · Zulässigkeit von Rechtsmitteln · keine Erstattung von außergerichtlichen Kosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil zitiert von 2
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

immunonkologische Therapie mit dendritischen Zellen · § 2 Abs 1a SGB 5 · vorherige Ausschöpfung der verfügbaren Standardtherapien

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen