Urteile zu § 193 SGG – Seite 120

Sozialgerichtsgesetz

44.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.088 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

Rechtsmittel gegen ein Nicht- oder Scheinurteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Rentner

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung nach Mindesteinnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Berücksichtigung von Vorbringen eines Beteiligten · Vorliegen besonderer Umstände

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

wiederholte Patellaluxation · unfallbedingter Erstschaden · haftungsbegründende Kausalität · Schadensanlage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Erfordernis der gesonderten ärztlichen Feststellung von … · hier: Herzkatheteruntersuchung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessvollmacht

ernstliche Zweifel am Bestehen · Nachweis · nicht nachgewiesene Prozessvollmacht · Verwerfung des Rechtsmittels

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · Fristversäumnis · Fristbeginn · Zustellung beim Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rechtsprechungsabweichung · Verfahrensfehler · Analogie

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Individualisierung der Grabstätte · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen Dritte

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

höherer Jahresarbeitsverdienst · Begriff der Berufsausbildung gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Karriereziel · weitere Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Leistungen für die Unterkunft bei Unterbringung außerhalb … · Notwendigkeit und Angemessenheit · Ermessensentscheidung des Leistungsträgers · Einweisung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Sprungrevision

Zustimmung des Revisionsgegners · Übermittlung in elektronischer Form · Datei ohne Unterschrift · Hinweis des Revisionsführers bei Weiterleitung an das …

Sozialrecht Revision verworfen