Urteile zu § 193 SGG – Seite 127

Sozialgerichtsgesetz

44.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.088 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kurzarbeitergeldanspruch – Anzeige über den Arbeitsausfall

Verlust auf dem Postweg · objektive Beweislast für den Zugang · verspäteter Zugang · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Instandhaltung eines Hilfsmittels · Hörgerät: kein Arbeitsgerät

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Fehlerhaftigkeit des ursprünglichen … · Rüge des Unterlaufens der Fristen des § 45 Abs 3 SGB 10 … · Rechtswidrigkeit von Grundlagenbescheiden führt nicht zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens · schuldhafte Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit · Sozialwidrigkeit · Taxifahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen