Urteile zu § 193 SGG – Seite 133

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Leistungsentgelt

Nichtberücksichtigung eines Lohnsteuerklassenwechsels von … · nicht eingetragene günstigere Lohnsteuerklasse auf der … · gesetzeswidrige Amtshandlung · Tatbestandswirkung der eingetragenen Lohnsteuerklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Häusliche Krankenpflege

vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten · Anforderungen an eine wirksame Ausgangskontrolle …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

berufsgenossenschaftliches Ausgleichsverfahren · Heranziehung zum Lastenausgleich und zur Lastenverteilung · gemeinnützige Körperschaft mit Unterhaltung eines … · steuerakzessorisches Regelungskonzept

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 25
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · MdE · Funktionseinschränkung · Verschlimmerung des Gesundheitszustandes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · anwaltlich vertretener Kläger · kein Anspruch auf persönliche Ladung zum Verhandlungstermin · Teilnahmerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Dozententätigkeit für die Maßnahmen … · Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 24. Kammer Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld gem § 45 Abs 1 SGB 7

ärztlich fest gestellte Arbeitsunfähigkeit · anerkannte BK mit Unterlassungszwang: keine automatische AU · Aufgabe der gefährdeten Tätigkeit · Anspruch auf Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstiegsgeld · Ablehnung des Verlängerungsantrags · abschließende Entscheidung über Förderzeitraum bei … · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben