Urteile zu § 193 SGG – Seite 142

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

wirksame Beitragsfestsetzung · freiwilliges Mitglied · selbstständige Tätigkeit · Beitragsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung einer Bedarfsgemeinschaft bei einem … · Zuerkennung eines Corona-Mehrbedarfs für Hilfebedürftige im …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · österreichischer Staatsangehöriger · Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus dem FürsAbk …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 11. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Bausparguthaben · Treuhandverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel Lektinol

Verkehrsfähigkeit lediglich aufgrund fiktiver Zulassung · kein Anspruch auf Verordnung zur Behandlung eines … · keine Kostenübernahme nach Grundsätzen des Off-Label-Use …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · hinreichende Bezeichnung · Terminsverlegung wegen Urlaubs des Prozessbevollmächtigten · erheblicher Grund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

rechtliches Gehör · Verfahrensmangel · Darlegungsanforderungen · aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · Nichterfüllung der Voraussetzungen des § 151 Abs 3 SGG · fehlender Berufungsantrag · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

Sozialrecht Berufung verworfen