Urteile zu § 193 SGG – Seite 151

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Bezieherin von Leistungen der Grundsicherung im Alter

Rentenantragstellung · Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung · Versäumung der Dreimonatsfrist aus § 9 Abs 2 Nr 1 SGB 5 · Ausschluss der obligatorischen Anschlussversicherung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Heilbronn 11. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Umfang des Leistungsanspruchs · Mehrbedarf für die Versorgung mit medizinischem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit · offensichtliche Masselosigkeit · Zahlungsunwilligkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht als … · Bestätigung durch die Agentur für Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 5. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit der Unterkunftskosten · Bedeutung der tatsächlichen Wohnungsgröße für die … · Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · vom Unternehmen organisierter Skitag · integrierter Programmpunkt des Veranstaltungsprogramms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht für zuvor nicht gesetzlich versicherte … · Vorversicherungszeit · Prüfung der Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs 3a SGB 5 · 5-Jahres-Zeitraum

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Radaroperator in den siebziger Jahren · Radarstrahlung · Spätfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug aufgrund Teilzeitbeschäftigung · Verminderung des fiktiven Bemessungsentgelts · Bestandsschutzklausel

Sozialrecht Abgeändert