Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 153
Sozialgerichtsgesetz
44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.091 Entscheidungen
Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · Ausschluss der Beanstandung von für eine geringfügig …
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Pflicht des Gerichts zur Sachverhaltsermittlung · Notwendigkeit der Einholung eines medizinischen Gutachtens … · Umfang der Berücksichtigung von Aussagen des Betroffenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kindergeld · Bundeskindergeldgesetz · Aufenthalt der Eltern · Familienrechtliche Betreuung · Ausländerrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage 1 der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung · Kriterium · gesetzliche Unfallversicherung · schwierige Kausalitätsfrage
Sozialrecht Aufgehoben
Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Nichtauszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Verbleib auf dem Urlaubskonto
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Tag der Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall · Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung überzahlter Leistungen · Benennung der Rentenbescheide im Korrekturbescheid · Mitwirkungspflicht · Ermessensausübung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsbescheid · Widerspruch · Einhaltung der Widerspruchsfrist bei unvollständiger … · Ersetzung der Schriftform durch elektronisches Dokument mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
gestreckte Abschlussprüfung · Ausbildung für Büromanagementkaufleute · Teil einer Abschlussprüfung keine Zwischenprüfung · keine analoge Anwendung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit · Voraussetzung der vorherigen Aufnahme der Betriebstätigkeit · offensichtliche Masselosigkeit · Zahlungsunwilligkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten eines chronisch Kranken zu ärztlichen und … · Unabweisbarkeit · erhebliche Abweichung vom durchschnittlichen Bedarf
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Gewalt · Vergewaltigung durch alkoholisierten Partner · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfolg des Widerspruchs · formale Betrachtungsweise · Ausnahme bei Nachholung von Mitwirkungspflichten im … · Schweigen im Anhörungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungsanspruch des Leistungsberechtigten gegen den … · fehlende Rechtsgrundlage · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer besonderer Bedarf · FFP2-Masken
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert