Urteile zu § 193 SGG – Seite 165

Sozialgerichtsgesetz

44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.094 Entscheidungen

SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Familienversicherung

keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · vorgetragene Rechtsansicht zur Anwendung des § 3 Abs 1 S 2 … · Spezialvorschrift des § 4 Abs 5 S 3 BEEG · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Unterbleiben einer Fristsetzung von zehn Wochen zur … · keine Nachholbarkeit der diesbezüglichen Ermessensausübung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht · Aufnahme eines Zweitstudiums nach Vollendung des 30. … · Überschreitung der Altersgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Differenzmethode nach § 42a Abs 3 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Kostenerstattung

bei deutscher Krankenversicherung versicherter türkischer … · stationäre Behandlung in einer Privatklinik in der Türkei

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 193. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Pflichten aus dem … · Bewerbungsbemühungen · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit einer Rechtsfolgenbelehrung … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Anspruch auf Anhörung mehrerer Ärzte nach § 109 SGG · Verfahrensfehler · weiteres Gutachten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Ablehnung eines Beweisantrages bei Vorliegen bereits …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen wegen verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Nichtzugang der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der … · Risikobereich des Versicherten

Sozialrecht