verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 167
Sozialgerichtsgesetz
44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.094 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Gewinnermittlung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld – Bemessungsrahmen und Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach …
Altersrentenberechtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
supranationale Leistungen · Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission … · Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht · Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 von dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer von 10 Tagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
berufliche Weiterbildungsmaßnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer Pflichtversicherung · Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitwirkungspflicht der Witwe · nicht angegebene Einkünfte · grobe Fahrlässigkeit · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung der Witwenrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagerücknahmefiktion nach Betreibensaufforderung des …
Sozialrecht Berufung verworfen
leitende Tätigkeit · Eingliederung in den Betrieb · abhängige Beschäftigung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erfüllung durch Weiterleitung der Rentennachzahlung durch … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs … · Dokumentationspflicht bezüglich des Krankheitszustandes des … · Erfordernis einer begründeten, schlüssigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorverfahrenspflicht · Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig · verspätete Vorlage des von der Behörde angeforderten … · Begründetheit der Klage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verletztenrente · MdE-Erhöhung · Einsteifung des unteren Sprunggelenkes · Nichtberücksichtigung gem § 48 Abs 3 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstechnische Voraussetzung · Merkblatt BK 2102 · überdurchschnittliche oder häufig wiederkehrende Belastung … · Mindestbelastung: 20 vH
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit · postalische Unerreichbarkeit des Klägers · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung · Angemessenheit einer Sterbegeldversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit · allgemeine gesetzliche Wohnsitzauflage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen