Urteile zu § 193 SGG – Seite 182

Sozialgerichtsgesetz

44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.094 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Übermittlungsrisiko bei Zusendung einer … · Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten über die … · Geschäftsstelle als Empfangsstelle für den Briefverkehr für … · Weiternutzung der Postadresse einer geschlossenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Düsseldorf Gerichtsbescheid
Mehrbedarf wegen Schwerbehinderung im SGB II

Schwerbehinderung · Mehrbedarf · SGB II · anspruchsauslösende Maßnahme · Widerspruchsfrist

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Aachen Urteil
Streit um Feststellung des Grades der Behinderung

Grad der Behinderung · Versorgungsamt · Begutachtung · gesundheitliche Beeinträchtigung · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · angemessene Größe · Schonvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schwere psychosomatische Schmerzerkrankung · Therapie keine Voraussetzung für Zuerkennung einer stärker …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Indizien für das Vorliegen einer Verantwortungs- und … · keine Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung der Finanzierungkosten · unvermeidbare Nebenkosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen

Sozialrecht