Urteile zu § 193 SGG – Seite 184

Sozialgerichtsgesetz

44.096 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.096 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bett in Überlänge

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Aschersleben in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Arzneimittelversorgung · Vitaminpräparate · Augentropfen · Versorgungsanspruch nur ausnahmsweise gemäß Anl 1 AMRL

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 42
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Leistungen aus einer … · Versorgungsbezug · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 32
Versicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH & Co KG · Kommanditist · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines sich in Haft befindlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsverfahren

Fortsetzung des Verfahrens nach Vergleichsabschluss · Anfechtung des Vergleichs wegen arglistiger Täuschung · Wirksamkeit des abgeschlossenen Vergleichs

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsschaden · Vollbeweis · Verdachtsdiagnose · hochgradige Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · keine vierjährige Verjährung · 30-jährige Verjährungsfrist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen