Urteile zu § 193 SGG – Seite 186

Sozialgerichtsgesetz

44.096 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.096 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · konkrete Klärungsfähigkeit · Erforderlichkeit von Ausführungen zur behördlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 19
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Provision · sonstige Bezüge · laufender Arbeitslohn

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung eines durch den Arbeitgeber bezuschussten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld nach Arbeitsunfähigkeit

Arbeitslosengeld · Arbeitsunfähigkeit · Leistungsvermögen · Vermittlungsfähigkeit · Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Pflicht der zugelassenen kommunalen Träger zur … · keine Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Darlegung des Offenbleibens erläuterungsbedürftiger Punkte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes · Auslegung · Gesetzesmaterialien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit der Bruttokaltmiete · Kürzung der Leistungen wegen unangemessenen Wasserverbrauchs

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Amtsermittlung · Übergehen eines Beweisantrags · neuer ärztlicher Befundbericht für lang bestehende … · kurz zurückliegende umfangreiche Begutachtung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeld · Verdoppelung des Auszahlungszeitraums nach § 6 S 2 BEEG aF · keine Ausklammerung von Monaten des Bezugs von Elterngeld … · Ausklammerungstatbestände grundsätzlich abschließend

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Aufforderung zur Vorlage von monatlichen Gehaltsnachweisen … · kein Verwaltungsakt · elektronischer Verwaltungsakt nur durch qualifizierte … · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen