Urteile zu § 193 SGG – Seite 195

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Bemessung des Arbeitslosengeldes · fiktive Bemessung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit … · Assistenzleistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Krankenpflegerin · Honorarpflegekraft · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug von Altersrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen des Krankengeldanspruchs · Maßgeblichkeit des Beginns der anspruchsstützenden … · Ableitung des anschließend folgenden Krankengeldanspruchs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Meldefrist · Ruhenstatbestand · überlappende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – Auslegung eines Verwaltungsakts

GdB-Herabsetzungsbescheid ohne Datum · Heranziehung von beigefügten Unterlagen als Auslegungshilfe · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

keine MdE in rentenberechtigender Höhe · nicht regelrechter Körperzustand · keine Beeinträchtigung des körperlichen oder geistigen … · Hodenprellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen