Urteile zu § 193 SGG – Seite 200

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – richtige Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · gesetzliche Unfallversicherung · höhere Verletztenrente · höherer JAV

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserzeugung

Gasdurchlauferhitzer · Unmöglichkeit der Verbrauchserfassung bzw Ermittlung des … · Übernahme der tatsächlichen Kosten abzüglich des … · Angemessenheitsprüfung unter Heranziehung des Stromspiegels

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverhaltsaufklärung

fremdsprachige Urkunde · Anordnung zur Vorlage übersetzter Urkunden · Verpflichtung zur Übersetzungsbeibringung · Darlegungslast

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102

Nachweis der Erkrankung im Vollbeweis · Borreliose durch Zeckenbiss · höheres berufliches Infektionsrisikos eines Landwirtes · unspezifische Symptome und Verdachtsdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · vorausschauende Betrachtungsweise · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallgeschehen · Einwirkung von außen · haftungsbegründende Kausalität · keine Gelegenheitsursache

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Übertragung von Rentenanwartschaften nach Ehescheidung

Zeitpunkt der Durchführung eines Versorgungsausgleichs · Wirksamkeit der Entscheidung des Familiengerichts · privatrechtliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilszustellung

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Unzulässigkeit · fehlende Durchführung eines Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens · keine Veranlassung bei Klageerhebung außerhalb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 51. Kammer Beschluss
Krankenversicherung – einstweiliger Rechtsschutz

Streit über vorläufige Übernahme der Kosten einer … · bislang keine arzneimittelrechtliche Zulassung in Europa · Anspruch auf Versorgung mit einer GPS Soft-Orthese in … · Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Ausland · kein Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland … · weitere Versicherungszeiten im Ausland · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Partnerschaftsbonus

Erwerbstätigkeit im Arbeitszeitkorridor · Krankheit · Krankengeldbezug

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageänderung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen für Selbständige · Aufgabe des ursprünglichen Klageziels · Geltendmachung einer Amtspflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Heilungsbewährung · gastrointestinale Stromatumoren · in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nicht gesondert … · unheilbare Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben