Urteile zu § 193 SGG – Seite 204

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 53
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer GmbH · notariell beurkundete Treuhandvereinbarung außerhalb des … · Treugeber sämtlicher Gesellschaftsanteile · unwiderrufliche Stimmrechtsvollmacht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Durchführung der Familienversicherung

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht nach deutschem Recht … · fehlende Angaben über die Einkommensverhältnisse des … · Verletzung der Meldepflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Antrag nach § 109 SGG nicht zugleich Antrag auf … · Unbedingtheit des Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

Kosten der Heilbehandlung · entsprechende Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · unaufschiebbare Maßnahme · zu Unrecht erfolgte Ablehnung der Heilbehandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Förderung der beruflichen Weiterbildung

Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · keine Weiterbildungskosten · keine Förderung aus dem Vermittlungsbudget

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

- Versäumnis der Meldefrist · Vorliegen eines Ausnahmefalls · Wiedereinsetzung in die verstrichene Wochenfrist · richterliches Institut zur Nachsichtsgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · chronische Schmerzerkrankung · Theorie der wesentlichen Bedingung · nicht schwerwiegender Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Zurückweisung eines Befangenheitsantrags grundsätzlich kein … · Ausnahme bei Willkür oder Verkennung der … · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag bestimmte … · Angabe des Beweismittels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schüler der Klasse 10 · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Erholungspause im Stadtpark

Sozialrecht Aufgehoben