Urteile zu § 193 SGG – Seite 206

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalts in einer stationären … · Maßregelvollzug · Vollzugslockerung · ambulant betreutes Wohnen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherter in der KVdA

Einstellung der Krankengeldzahlung wegen Arbeitsaufnahme … · Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Nachhinein unrichtig · Bemessung der Höhe des erneuten Krankengeldanspruchs nach … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzug eines unter 25-Jährigen ohne Zusicherung des … · restriktive Auslegung des § 22 Abs 5 S 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Eingang der Beschwerde beim LSG · Weiterleitung an das BSG im ordentlichen Geschäftsgang · Ablauf der Beschwerdefrist

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · mehrtägige Klassenfahrt · klassen- und jahrgangsübergreifenden Studienreise ins …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

aggressives Bedrängen und Auflauern durch rechte … · Hämmern an der Tür und Drohung mit erheblicher … · kein tätlicher Angriff · posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mannheim 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – obligatorische Anschlussversicherung

Ende der Familienversicherung · Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12 · keine analoge Anwendung der Ausnahmevorschrift des § 188 …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mannheim 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme von Kosten für die Beurkundung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unzulässigkeit der Anrechnung fiktiven Einkommens nach … · keine bereiten Mittel · Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Itzehoe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit EUV 2016/679 und Art 4 Abs 1 GG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

mittelbare Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · gesundheitliche Folgen wegen einer Opiat-Behandlung · Verordnung durch einen D-Arzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen