Urteile zu § 193 SGG – Seite 223

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Verhältnis zwischen Anordnung der aufschiebenden Wirkung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme einer vorläufigen Bewilligung · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 11. Kammer Urteil LS
"Ghetto" iS des § 1 ZRBG als unbestimmter Rechtsbegriff

Lebensverhältnisse der Roma zu Zeiten der … · unergiebige Quellenlage · historisches Sachverständigengutachten · vorformulierte persönliche Erklärungen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Anknüpfung an ein pflichtwidriges Verhalten des … · Bestimmtheit des Verwaltungsakts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Bewilligung von zwei Elterngeldmonaten

Rechtmäßigkeit des Bescheids zum Zeitpunkt der Bewilligung · spätere Änderung der Verhältnisse · Wegfall der Voraussetzungen im zweiten Elterngeldmonat · irrtümliche Weiterarbeit des Elterngeldbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Sondierung eines Schülers während des Schulbesuchs · Leistungsausschluss bei Erhalt gleichartiger Leistungen … · Inanspruchnahme von Pflegesachleistungen der soziale …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeldberechtigung – inländischer Wohnsitz

keine Bindung der Elterngeldstellen an die Bejahung des … · Auslandsaufenthalt in den USA · Leben der Familie im Ausland · neuer Lebensmittelpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung sexuellen Missbrauchs in der frühsten Kindheit · Vernachlässigung von Kindern · tätlicher Angriff · Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Einpersonenhaushalt im Landkreis Mecklenburgische … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 179. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Schätzung des Einkommens

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen