Versäumung der Meldefrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · keine Nachsichtgewährung und Wiedereinsetzung in den … · Verlust der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf dem Postweg · Risiko trägt Versicherter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 229
Sozialgerichtsgesetz
44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.100 Entscheidungen
Geldanspruch auf die Leistung aus dem persönlichen Budget … · Abschluss einer Zielvereinbarung als materielle … · Beschränkung der Rechte auf Kostenfreistellung und … · § 37 Abs 4 SGB 5
Sozialrecht Abgeändert
selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber · kein kostenprivilegiertes Verfahren · abschließende Entscheidung für erste Instanz durch das … · Zwischenstreit über zulässigen Rechtsweg
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktiver Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Bagatellbeträge · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zumutbarkeit der Deckung aus nicht berücksichtigtem … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Nichterscheinen des Klägers zur Verhandlung · kein Anlass zur Terminsverlegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Revisionszulassung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung (hier: Beitragspflicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nichtbearbeitung von Anträgen · vorhersehbare erhebliche Arbeitsbelastung · Personalmangel kein ausreichender Grund
Sozialrecht
verfassungsrechtliche Frage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · sofortige Vollziehbarkeit eines Rückforderungsbescheides · Bedarfsgemeinschaft mit einem vom Leistungsausschluss für …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kindererziehungszeiten · Rentenanspruch · Versichertenkonto · Zuordnung · Sorgerecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Sachaufklärungspflicht · Beweisantrag · Beweiswürdigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wegen dauerhafter … · Bekanntgabe an blinde Person · Heilung von Anhörungsmängeln · Verletzung der Anzeigepflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente … · kein Verstoß gegen EU-Recht und allgemeines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nierentransplantation) - Verfassungsmäßigkeit der Regelung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB … · letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialversicherungsabkommen · Notfallbehandlung im Ausland · Sachleistungserstattung · Privatklinik · Art. 12 DT-SVA
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urlaubsabgeltung aus einem während des Rentenbezugs noch … · Anrechnung als Hinzuverdienst im Monat der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ursachenzusammenhang zwischen einem Unfallereignis und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
ausreichende Anzahl konkreter Arbeitsplätze mit … · Beurteilung des Leistungsvermögens bei psychischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesundheitserstschaden auf orthopädischem Fachgebiet · Vollbeweis · Stretch-Verletzung der Ligamenta alaria · Überdehnung der Flügelbänder
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht