Urteile zu § 193 SGG – Seite 231

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalzahlungen aus einer als … · Versorgungsbezug · fiktive Beitragszahlungen als Versicherungsleistung des … · Einrücken des Versicherten in die Stellung als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Nachweis von Beitragszeiten

sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer weiteren Unfallfolge · Anerkennung hieraus resultierender Funktionseinbußen · Nichtberechtigung des Unfallversicherungsträgers … · Anspruch des Versicherten auf Beseitigung dieses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Darmkrebs · Ablauf der Heilungsbewährung nach Entfernung des Karzinoms · Absenkung des GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status

Tätigkeit als Kursleiterin für Sportvereine · Rücknahme eines bestandskräftig gewordenen … · keine gegenteilige gerichtliche Feststellung über … · Aufwandsentschädigung für Übungsleitertätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 13
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · Bewertung eines Einzel-GdB · erforderliche Darlegung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB · abweichende Bewertung durch das LSG während der mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Verwerfung einer Berufung als unzulässig · Schicksal einer erstinstanzlich vor dem Berufungsgericht … · Wirkungslosigkeit

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Statthaftigkeit der Berufung nach § 141 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Beschwerdegegenstandswert

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

wichtiger Grund · gemeinsame Verlagerung des Wohnsitzes der Eheleute aus … · Anmietung eines Hauses · Zwischenumzug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · Kahnbeinfraktur · haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4202 · arbeitstechnische Voraussetzungen · Vollbeweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss zitiert von 4
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung · unständige Beschäftigung · Maskenbildner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfung einer Bewilligungsentscheidung · zeitliche Begrenzung der Überprüfungsentscheidung · Zulässigkeit der rückwirkenden Anwendung einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen