Verhinderung des Arbeitsmarktzugangs bei einem nach § 63 …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 256
Sozialgerichtsgesetz
44.109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.109 Entscheidungen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Dauer der öffentlichen Sitzung · Entscheidungsverkündung am Ende des Sitzungstages
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
rechtlich wesentlicher Zusammenhang zwischen der Gefahr des … · Gesetzeszweck · Prävention · Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erwerbsminderungsrente · SGB VI · Arbeitsfähigkeit · Medizinische Gutachten · Beweislast
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept · Mietspiegel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übergehen eines Beweisantrags · Darlegungsanforderungen · Erfordernis eines ausdrücklich zu Protokoll …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
nachträgliche objektive Klagehäufung
Sozialrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von Taggeld … · keine Berücksichtigung als Beitrags-/Versicherungszeit · EGV 883/2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mehrere aufeinander folgende im Voraus befristete … · Vertragsverlängerung · einheitliche Beschäftigung · neuer befristeter Arbeitsvertrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Legasthenie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Personalausweises bei erneuter Antragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nur eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit · Verfassungsmäßigkeit der alleinigen Beitragstragung des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fortführung eines Verfahrens und Klageerhebung durch die … · keine Kostenprivilegierung · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Angabe der Versicherten über den Bezug der Witwenrente im … · keine erneute Mitteilung an den Rentenversicherungsträger … · identischer Rentenversicherungsträger der Altersrente und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
erweiterter häuslicher Bereich - Wohnbereich mit …
Sozialrecht
nigerianischer Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · keine ausreichende Bleibeperspektive · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erwerbsfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen