Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 258
Sozialgerichtsgesetz
44.109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.109 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Das Sozialgericht hat dem von den Antragstellern gestellten und auf einstweilige Verpflichtung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · beigeordneter Rechtsanwalt · Erledigungsgebühr · Verzicht auf Erstattung durch Kostenvereinbarung ohne …
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweilige Anordnungen sind zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …
Sozialrecht
Einstweilige Anordnungen sind zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …
Sozialrecht
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Versagungsgrund · Verfolgung des Täters einer Straftat
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bezug einer bulgarischen Altersrente · vergleichbare Rente aus dem Ausland iS des § 228 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlegung der Abweichung von einem abstrakten Rechtssatz · keine Interpretation · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Unterhaltsbeihilfe eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · prozessuale Fürsorgepflicht · keine Zulassung der Berufung außerhalb des …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeits- oder Archivbescheinigungen · Tätigkeit als Betriebsschlosser in einem Motorenwerk · Anerkennung von bis zum Zuzug entstandenen … · Fristversäumnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Rechtswidrigkeit · unvollständige Angaben · Verschweigen von Einkommen · Mitteilungspflicht nach § 60 SGB 1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
nicht zugelassenes Krankenhaus
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Voraussetzung · VEB Betonprojekt Dessau · VEB Gebäudewirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitwertermittlung zur Zulässigkeit der Anfechtungs- bzw. …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · rückwirkende Feststellung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit · Grad der Schädigungsfolgen · Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · geringfügige Beschäftigung · Höhe der Absetz- und Freibeträge · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse nach Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben