Urteile zu § 193 SGG – Seite 261

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

SG Koblenz 4. Kammer Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Auffrischungsimpfung · Epilepsie · Entwicklungsstörung · kein ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Koblenz 4. Kammer Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschadensrecht

Impfung gegen "Schweinegrippe" (H1N1-Virus · Narkolepsie · besondere genetische Disposition · Anerkennung einer Kann-Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 164. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenrecht

private Pflegeversicherung · Gerichtskosten für amtsgerichtliches Mahnverfahren · privilegierter Kostenschuldner · Kostenerstattungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – allgemeine Bedeutung der Rechtsfrage

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Statusfeststellungsverfahren · grds zeitnahe Klärung der Verhältnisse · Rechtsanwalt mit Vertrag über "freie Mitarbeit" in einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit eines Vereinsvorstandes in einem Prüfverband

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Beschwerdefreiheit vor Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Wohnungsgröße · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Ein- oder Zweipersonenhaushalt · Unterscheidung zwischen minder- und volljährigen Kindern

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilferecht: Gewährung von Asylbewerberleistungen

Voraussetzung der Leistungskürzung bei vermuteter Einreise … · Darlegungs- und Beweislast für das Einreisemotiv eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Kameramann

Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 24. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit der mündlichen Antragstellung bei … · Bedeutung des Zuflusszeitpunkts für die Abgrenzung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bzw Unionsbürger ohne … · sozialhilferechtliche Überbrückungsleistungen aufgrund …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · äußere Einwirkung · willentlich gesteuerter und kontrollierter Hergang

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Pflegeversicherung der Rentner

Entfallen der Versicherungspflicht mit Bewilligung einer … · freiwillige Weiterversicherung auch bei Wohnsitzverlegung … · Voraussetzungen und Anwendung des § 26 Abs 2 SGB 11 · europarechtliche Bestimmungen stehen nicht entgegen

Sozialrecht Abgeändert