Urteile zu § 193 SGG – Seite 268

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst b RVO · Schülerunfall · organisatorischer Verantwortungsbereich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Motivationsreise bzw Incentivereise · sachlicher Zusammenhang · Honorierung guter Arbeit · Motivation für künftige Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung eines Darlehens für Kraftfahrzeugkosten gem § 24 … · Nichterwerbsfähigkeit · keine Eingliederungsleistungen nach § 16f SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf · selbst genutztes Hausgrundstück · Zahlungen auf Zinsforderungen aus vor dem Leistungsbezug …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder · Vorliegen einer wesentlichen körperlichen Behinderung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Beweisermittlungsantrag · Rüge des Verstoßes gegen die Grundsätze über die freie … · Rüge der Verletzung des Willkürverbots

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Unterbleiben einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Überprüfung des Straßenbelags · Eisglätte · keine straßenverkehrsrechtliche Pflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 35
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Schüler · schulisch veranlasste Gruppenarbeit · keine Aufsicht durch Lehrer · außerschulischer Lernort

Sozialrecht Revision zurückgewiesen